Kundgebung des Bündnisses für Demokratie und Vielfalt verhindert rechtsextreme Lesung

Am Sonntag demonstrierten ca. 400 Menschen gegen die rassistische Idee, Menschen auf Grund ihrer Herkunft oder Nationalität aus Deutschland auszuweisen. Das Passauer Bündnis für Demokratie und Vielfalt hatte für 15 Uhr zu einer Kundgebung auf den Europaplatz aufgerufen, um gegen die geplante Lesung des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner zu protestieren. Vom Europaplatz zog die Demo durch die Bahnhofstraße bis zur Ludwigsstraße, wo eine Schlusskundgebung stattfand.

Ursprünglich hatte Martin Sellner angekündigt, in Passau einen Vortrag über seine völkisch-nationalistischen Ideen zu halten und aus seinem Buch vorzulesen. Nachdem er aber schon in der vergangenen Woche durch demokratischen Gegenprotest gestört worden war, sagte er seine Lesung in Passau kurzerhand ab. Laut eigenen Angaben hatten ihm die angefragten Lokalitäten alle abgesagt.

„Unser Ansatz möglichst alle gesellschaftlichen Gruppen im Kampf gegen Rechts und für Demokratie und Vielfalt unter ein Dach zu bringen, zeigt sich wieder einmal als erfolgversprechendes Konzept. Heute haben wir uns gegen die gewaltvolle Ideologie Martin Sellners gestellt“, so Christiane Riedl, Sprecherin des Bündnisses für Demokratie und Vielfalt in Passau.

„Gemeinsam haben wir unsere pluralistische Demokratie vor den Angriffen der extremen Rechten geschützt. Ob Polen, die USA oder Italien: Wir wissen genau, was passiert, wenn diese an die Macht kommt. Der Rechtsstaat wird demontiert und die Presse- und Meinungsfreiheit, die Rechte von Arbeitnehmer*innen und Frauen, sowie Minderheitenrechte werden eingeschränkt. Das Ganze ist immer mit Gewalt gegen die Feinbilder der extremen Rechten verbunden. Jüdinnen*Juden, Migrant*innen, People of Color, queere Menschen, Liberale und Linke: Sie alle sind durch die extreme Rechte bedroht,“ erklärt Christiane Riedl.

Ausdrücklich begrüßt das Bündnis das erste bayerische Urteil gegen die – auch in Passau eingeführte – Bezahlkarte für Geflüchtete. Nika Kolitz, Passauer Co-Vorsitzende der Partei Die Linke, dazu: „Statt Gelder in menschenverachtende Gängelung von Asylsuchenden zu investieren, sollten diese sinnvoller für die Schaffung von Wohnraum genutzt werden.“