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Seit den correctiv-Enthüllungen um ein Geheimtreffen einzelner AfD-Funktionäre mit Martin Sellner, dem Kopf der Identitären Bewegung, wird verstärkt über ein Verbot der AfD diskutiert.
Der Vortrag arbeitet anhand der Entscheidung zum (Nicht-)Verbot der NPD auch für Nicht-Juristen in verständlicher Form die Kriterien ab, die vom Bundesverfassungsgericht zum Verbot von Parteien, dem schärfsten Schwert der wehrhaften Demokratie, erst vor wenigen Jahren aktualisiert wurden.

Was heißt verfassungsfeindlich? Braucht es Hinweise auf gewaltsame Umsturzversuche oder einen Führerkult um Höcke? Was kann einer Partei zugerechnet werden?
Nach der Veranstaltung soll sich jede*r Teilnehmende ein besseres Bild über die juristischen Erfolgschancen eines Verbotsversuchs machen können.

Thomas Witzgall beobachtet und schreibt seit Jahren als Fachjournalist über die extreme Rechte in Bayern und gilt als ausgewiesener Kenner der AfD im Bayerischen Landtag. Er war als Journalist beim Bundesverfassungsgericht zur Verhandlung ums NPD-Verbot akkreditiert, hat sowohl davor als auch danach über das Urteil und kritisch über Parteienverbote geschrieben. Diese beiden Perspektiven sollen im Rahmen des Vortrags zusammengeführt werden.

Die Veranstaltenden behalten sich gemäß Art. 10 Abs. 1 BayVersG vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen. Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische,
nationalistische, antisemitische, verschwörungsideologische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sind vom Besuch der Veranstaltung ausgeschlossen.